Ladenburg, 12. Dezember 2013. (red/ld) Nach unseren Informationen kam es vor etwa zwei Wochen zur ersten Abschiebung von Asylbewerbern, die in der Martinsschule untergebracht waren. Bei den Abgeschobenen handelt es sich um eine mehrköpfige Familie aus Tschetschenien.
Die Polizei kam nachts um 02:00 Uhr, um die Familie auf jeden Fall anzutreffen. Die Personen wurden verhaftet und auf das Revier gebracht. Von dort übernahmen Polizeibeamte der Abschiebegruppe die Familie und haben diese vermutlich in Frankfurt in ein Flugzeug gesetzt.
Das Asylverfahren sieht zunächst einen Antrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vor. Dies bewilligt die Anträge oder lehnt sie ab. Mit der Durchsetzung des Beschlusses wird dann das zuständige Regierungspräsidium beauftragt – für Ladenburg ist das Regierungspräsidium Karlsruhe zuständig. Das Regierungspräsidium beauftragt dann die Polizei, die Abschiebung durchzuführen. Die betroffenen Asylbewerber können gegen die Ablehnung aber auch Einspruch einlegen. Dann muss ein Gericht entscheiden, ob es das Verfahren annimmt oder ablehnt. Nach einer Ablehnung bleibt eine Frist von zwei bis vier Wochen, um selbst das Land zu verlassen.
Meist werden Abschiebungen über den Luftweg mit dem Flugzeug vorgenommen, um sicherzustellen, dass die Abgeschobenen auch ihr Bestimmungsland erreichen. Das ist entweder das Land, aus dem sie kommen oder das EU-Land, in dem sie zuerst einen Asylantrag gestellt haben. Die Kosten für die Abschiebung werden den Abgeschobenen in Rechnung gestellt. Bevor sie ein neues Visum beantragen können, müssen sie diese zuerst bezahlen. Werden sie nach ihrer Abschiebung erneut in Deutschland von den Behörden angetroffen, müssen sie die Rechnung ebenfalls begleichen.
Stand Ende November sind 12.500 neue Asylbewerber nach Baden-Württemberg gekommen, bis Ende des Jahres werden rund 900 bereits abgeschoben sein.
In Ladenburg sind derzeit noch zwischen 80 und 100 Asylbewerber untergebracht, sagte Silke Hartmann, Pressesprecherin des Rhein-Neckar-Kreises. Viele der anfangs 160 Personen seien bereits nach Schwetzingen umgezogen. Ab 01. Februar wird die alte Martinsschule Übergangsquartier der Schüler/innen des Carl-Benz-Gymnasiums, das in den kommenden Jahren saniert wird.
