Heidelberg/Rhein-Neckar, 18. November 2013. (red/pm) Bürgerbeteiligung wird groß geschrieben in Heidelberg. Wie die Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung konkret gelingen soll, wird derzeit erhoben. Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung begleitet die Evaluation und analysierte bereits erste Ergebnisse.
Information der Stadt Heidelberg:
Der Leiter des Arbeitskreises, Prof. Helmut Klages: „Es ist unbestritten, dass die Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Heidelberg sehr positiv wirken. Die Informationsvermittlung und auch die Möglichkeit für Bürger, ihre Standpunkte in Projekte einzubringen, haben sich deutlich verbessert.
Wichtig ist aber auch, dass bei jedem Beteiligungsverfahren klar kommuniziert wird, was zur Debatte steht und was nicht – nur so kann man Enttäuschungen vermeiden.“
30 laufende Beteiligungsverfahren
Derzeit führt die Stadt Heidelberg bei rund 30 Projekten Bürgerbeteiligung durch, wobei Projekte aus den Bereichen Stadtplanung, Bauen, Wissenschaft und Umwelt am stärksten vertreten sind.
Bei Informationsveranstaltungen nehmen in der Regel zwischen 40 und 90 Bürgerinnen und Bürger teil, manchmal kommen auch 200 oder mehr.
Teilnahme aus persönlicher Betroffenheit
Eine Befragung von insgesamt 245 Teilnehmern an neun unterschiedlichen Beteiligungsveranstaltungen hat unter anderem ergeben:
- Als Grund für die Teilnahme nannte der weit überwiegende Teil der Befragten die persönliche Betroffenheit und den Wunsch, den eigenen Standpunkt einzubringen.
- Die Bewertung der Veranstaltungen war insgesamt sehr positiv, sowohl was Informationsvermittlung als auch Einbindung der Bürger anbelangt.
- Die Teilnehmer von Infoveranstaltungen verfügen sehr häufig über einen akademischen Abschluss, die meisten leben seit mehr als 20 Jahren in Heidelberg; der Männer- und Frauenanteil variiert stark nach Thema – so brachten sich mehr Männer bei Verkehrsthemen ein, Frauen interessieren sich offenbar stärker für Gestaltungsfragen.
Experten sehen positiven Effekt der Leitlinien
Eine erste Befragung von Experten zur Umsetzung der Leitlinien ergab, dass sich die verlässliche und frühzeitige Information der Bürger deutlich verbessert hat (beispielsweise durch die Vorhabenliste, siehe www.heidelberg.de/vorhabenliste), ebenso wie die Möglichkeiten, sich als Bürger zu äußern. Das Verhältnis zwischen Bürgern und Politik bzw. Verwaltung hat sich leicht verbessert.
Gefahren sehen die befragten Experten unter anderem darin, dass Erwartungen von Bürgern an die Bürgerbeteiligung in der Praxis enttäuscht werden und dadurch das Misstrauen gegenüber Verwaltung und Politik bestehen bleibt.
Bevölkerungsumfrage geplant
Neben der Befragung von Teilnehmern an Infoveranstaltungen und Experten wird in den kommenden Monaten auch eine repräsentative Bevölkerungsumfrage durchgeführt sowie eine quantitative und verwaltungsinterne Auswertung der Projekte mit Bürgerbeteiligung.
Im ersten Halbjahr 2014 soll der Evaluationsbericht vorgelegt werden. Im Februar und Mai 2014 sind dazu noch weitere Sitzungen des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung geplant.
Arbeitskreis Bürgerbeteiligung
Dem Arbeitskreis gehören Vertreter aus Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung an; er steht unter externer wissenschaftlicher Leitung von Prof. Helmut Klages und Dr. Angelika Vetter. Dass eine Evaluation durchgeführt werden soll, wurde vom Heidelberger Gemeinderat beschlossen. Weiter Informationen zur Bürgerbeteiligung gibt es unter www.heidelberg.de/buergerbeteiligung.
