Heidelberg/Rhein-Neckar, 25. April 2013. (red/pm) Nachdem es im Kindergartenbereich weitgehend angeglichene Elternbeiträge gibt, wird die Stadt Heidelberg das Betreuungsangebot von Stadt und freien Trägern auch im Bereich der Kleinkindbetreuung weiter angleichen. … [Weiterlesen...]
Kleinkindbetreuung: Größtmögliche Wahlfreiheit für Eltern
“Dumpinglöhne wurden gefördert”
Rhein-Neckar, 25. April 2013. (red/ld) Vor zwei Wochen ist das Tariftreuegesetz im Landtag beschlossen worden. Öffentliche Aufträge dürfen ab dem 01. Juli nur noch an Unternehmen vergeben werden, die ihren Arbeitnehmern mindestens 8,50 Euro pro Stunde bezahlen. Damit will die grün-rote Landesregierung gegen Dumpinglöhne vorgehen. Bisher mussten Kommunen das günstigste Angebot annehmen. Der Wettbewerb sei auf dem Rücken der Arbeitnehmer ausgetragen worden, sagte … [Weiterlesen...]
Streik der RNV am Freitag: Ausfälle und Verzögerungen zu erwarten
Rhein-Neckar, 18. April 2013. (red/pm) Am Freitag, den 19. April, kann es zu Streiks im RNV-Verkehrsgebiet kommen, die vermutlich bis um 3.30 Uhr des 20. Aprils gehen. Die RNV warnt: Es kann zu massiven Fahrtausfällen kommen. Auch Schülerverkehre können betroffen sein. … [Weiterlesen...]
Bisheriger Vorstand bestätigt
Rhein-Neckar, 18. April 2013. (red/pol) Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung Mitte April in Esslingen hat die Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen, Landesverband Baden-Württemberg im Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter, den bisherigen Vorstand bestätigt. … [Weiterlesen...]
Sckerl: „Ein guter Tag für die Demokratie vor Ort!“
Rhein-Neckar, 13. April 2013. (red/pm) Der Landtag von Baden-Württemberg hat heute in zweiter Lesung wichtige Änderungen im Kommunalwahlrecht mit den Stimmen der grün-roten Koalition beschlossen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Landtag Uli Sckerl, als innenpolitischer Sprecher maßgeblich am Zustandekommen des Gesetzes beteiligt, zeigte sich überzeugt, dass damit die Beteiligung von Frauen und Jugendlichen im Land gestärkt und ausgebaut wird. … [Weiterlesen...]
“Bei der Bundestagswahl wird die Bundesvereinigung der Freien Wähler untergehen!”
Rhein-Neckar, 12. April 2013 (red/ms) Am 22. September 2013 werden die nächsten Bundestagswahlen stattfinden. Dann wollen erstmals auch die Freien Wähler antreten, die bislang fast ausschließlich auf kommunaler Ebene aktiv waren. Doch gerade in der Hochburg Baden-Württemberg, dem Land, in dem die Freien Wähler am stärksten sind, wird ein sehr eigenwilliger Weg verfolgt - zum großen Unverständnis aller anderen Bundesländer. … [Weiterlesen...]
Tariftreuegesetz in Baden-Württemberg beschlossen
Rhein-Neckar, 11. April 2013. (red/pm) Am Dienstag hat der Landtag in zweiter Lesung das Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge (LTMG) beschlossen. „Für Beschäftigte, die Kommunen und letztlich auch das Land haben wir mit der erfolgreichen Umsetzung dieses Vorhabens verlässliche Bedingungen für effizientes und faires Wirtschaften geschaffen“ zeigte sich der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Uli Sckerl … [Weiterlesen...]
Sicher in die Motorradsaison 2013
Heidelberg/Rhein-Neckar, 11. April 2013. (red/pol) "Wie beherrsche ich mein Motorrad in einer brenzligen Situation?", diese Frage stellen sich viele Motorradfahrer. Um sicher in die Motorradsaison zu starten, bietet die Polizeidirektion in Heidelberg Fahrsicherheitstrainings an. Freie Plätze gibt es noch am 02. und am 05. Mai. … [Weiterlesen...]
Land fördert Krankenhäuser mit 13,3 Mio. Euro
Schwetzingen/Mannheim/Rhein-Neckar, 08. April 2013. (red/pm) Die Landesregierung steht zu ihrer Verantwortung für die Krankenhäuser in Baden-Württemberg. Deshalb hat Sozialministerin Katrin Altpeter jetzt Fördermittel in Höhe von insgesamt 13,3 Millionen Euro für Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen am GRN-Klinikum Schwetzingen (4,1 Mio. Euro) und am Zentralinstitut für Seelische Gesundheit in Mannheim freigegeben. … [Weiterlesen...]
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