Mannheim, 05. November 2019. (red/pro) Der AfD-Stadtrat Rainer Huchthausen hat in der Zeitungen Junge Freiheit schwere Vorwürfe gegen seinen früheren Arbeitgeber Roche Diagnostics GmbH Mannheim erhoben. Er sei seit Jahren als AfD-Mitglied gemobbt worden und im Oktober sei ihm letztlich 25 Jahren Betriebszugehörigkeit gekündigt worden - obwohl er schwerbehindert sei. Seine Asthmaerkrankung ginge auf die jahrelange Arbeit mit Chemikalien zurück, behauptet er. Das Unternehmen Roche hält sich auf … [Read more...]
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Saalverweis und polizeiliches Einschreiten in Feudenheim
Störer rufen „Nazis raus“ bei AfD-Veranstaltung
Mannheim, 09. September 2019. (red/pro) Vor den Redeauftritten der AfD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Dr. Alice Weidel, und Tino Chrupalla, AfD-Sprecher im Ausschuss für Energie und Wirtschaft im Bundestag, kam es am vergangenen Samstag in der Kulturhalle Feudenheim zu teils tumultartigen Szenen, die durch 50 Störer aus dem "linken Lager" verursacht wurden. Nur dem beherzten Eingreifen der Polizei ist zu verdanken, dass es keine Körperverletzungen gab. … [Read more...]
Geheimsache PKG
AfD-Landtagsabgeordneter Klos wird vermutlich vom Verfassungsschutz beobachtet
Stuttgart/Mannheim, 19. Juni 2019. (red/pro) Durch einen gezielten Geheimnisverrat wurde bekannt, dass im eigentlich geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium Anfang Mai das Innenministerium zur Person Rüdiger Klos Auskunft erteilte. Dieser soll zum "Flügel" gehören, einer als "völkisch und nationalistisch" eingestuften losen Gruppierung innerhalb der AfD. Diese Informationen können nur durch eine gezielte Beobachtung zusammengetragen worden sein. Auskünfte werden keine erteilt und … [Read more...]
Interne Grabenkämpfe
AfD Mannheim außer Rand und Band
Mannheim, 16. Januar 2019. (red/pro) Im Vorfeld der Kommunalwahl spitzt sich die Lage bei der AfD Mannheim zu. Wenn die Bezeichnung "gäriger Haufen" zutrifft, dann auf die Verhältnisse dieses AfD-Kreisverbands. Der Vorstand und der Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos, der 2016 das Direktmandat im Mannheimer Norden gewonnen hatte, sind sich spinnefeind. Klos beklagt einen zunehmenden Rechtsradikalismus. … [Read more...]
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen städtische Erzieherinnen
AfD-Abgeordneter Klos beklagt „skandalöse Instrumentalisierung von Kleinkindern“
Mannheim, 08. Dezember 2018. (red/pro) Der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos hat Dienst- und Fachaufsichtbeschwerde gegen die Leiterin der städtischen Kindertagesstätte "Haus Vogelstang" sowie weitere Erzieherinnen beim Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (SPD) erstattet. Der Vorwurf: Die städtischen Mitarbeiterinnen hätte das Neutralitätsgebot verletzt und Kleinkinder für politische Propaganda missbraucht. Der Vorwurf ist offenbar substantiiert. … [Read more...]
Abgewogenes Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe
Warum die Rhein-Neckar-Zeitung gegen die AfD vor Gericht verloren hat
Rhein-Neckar/Heidelberg/Karlsruhe, 05. November 2018. (red/pro) Die AfD darf nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe weiterhin behaupten, dass die Rhein-Neckar-Zeitung die "Antifaschistische Initiative Heidelberg unterstütze". Die Tageszeitung sah sich dadurch geschmäht und als "objektives Medium" beeinträchtigt und forderte gerichtlich eine strafbewehrte Unterlassung. Das Oberlandesgericht Karlsruhe folgte dieser Auffassung in einem sehr abgewogenen Urteil überhaupt nicht. Ganz im … [Read more...]
Zeitung wollte AfD-Politikern Meinungsäußerungen verbieten lassen
Rhein-Neckar-Zeitung verliert Prozess gegen die AfD
Rhein-Neckar/Heidelberg/Karlsruhe, 05. November 2018. (red/pro) Die Rhein-Neckar-Zeitung GmbH, die die Rhein-Neckar-Zeitung und das Angebot rnz.de herausgibt, hatte den Kreisverband Heidelberg der AfD sowie den AfD-Stadtrat Matthias Niebel verklagt, um Äußerungen über die Zeitung gerichtlich verbieten zu lassen. Nachdem die Zeitung bereits vor dem Landgereicht Heidelberg unterlegen war, scheiterte sie nun auch vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe. Im Kern hatte die AfD der Zeitung vorgeworfen, … [Read more...]
"Offen organisiertes Denunziantentum"?
„Neutrale Schule“ – AfD-Beschwerdeplattform für Schüler erregt die Gemüter
Rhein-Neckar/Südwesten, 09. Oktober 2018. (red/pro) In Hamburg ist im September durch die AfD-Fraktion eine Art "Beschwerdeplattform" online gegangen, bei der es sich tatsächlich um ein email-Formular handelt. Die Partei geht davon aus, dass insbesondere an Schulen durch Lehrer gegen die Neutralitätspflicht zu Lasten der AfD verstoßen wird und fordert Schüler und deren Eltern auf, solche mutmaßlichen Verstöße zu melden. Die Wellen schlagen hoch: Ministerpräsident Winfried Kretschmann bezeichnete … [Read more...]
Faktencheck: SWR verbreitet Fakenews
AfD-Abgeordneter Klos beklagt „Diffamierung Mannheimer Bürger durch den SWR“
Mannheim/Stuttgart, 14. September 2018. (red/pro) Am 05. September strahlte der SWR eine "Reportage" mit dem Titel: "Ein bisschen Chemnitz in Mannheim-Schönau? - Debatte um AfD und Fremdenfeindlichkeit" aus. Der im Mannheimer Norden direkt gewählte AfD-Abgeordnete Rüdiger Klos bezeichnet den Film als "Diffamierung Mannheimer Bürger" und beklagt: "Platte Unterstellungen und billige Stimmungsmache durchziehen den ‚Beitrag‘ von Linda Rodriguez." Ein erster RNB-Faktencheck zeigt: Die Vorwürfe sind … [Read more...]
Die Kommunalwahl in Mannheim steht unter unklaren Vorzeichen - Vor- und Nachteile können schnell erhebliche Auswirkungen haben
Mannheimer AfD zerstreitet sich weiter
Mannheim, 11. September 2018. (red/pro) Aktualisiert. Der Mannheimer Kreisverband der AfD ist in Teilen mit dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Klos schon mindestens seit der Landtagswahl 2016 im Streit. Ursprünglich war die AfD mit vier Sitzen im Gemeinderat vertreten, nach dem Richtungsstreit 2015 traten die vier Mitglieder aus, drei wechselten zu "Alfa" (später LKR), einer war bis vor kurzem fraktionslos. Nach den allgemeinen Umfragewerten könnte die AfD sechs bis acht Sitze im kommenden Jahr … [Read more...]
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