Heidelberg, 28. März 2022. (red/pm) Acht Auszubildende aus Heidelbergs französischer Partnerstadt Montpellier können sich derzeit über eine interessante Abwechslung in ihrem Ausbildungsplan freuen: Sie sind vom 21. März bis 1. April 2022 in Heidelberg zu Gast. … [Weiterlesen...]
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Mobilitätspakt Walldorf/Wiesloch
Ergebnisse der Mobilitätsumfrage online
Walldorf/Wiesloch, 05. November 2019. (red/pm) Im Rahmen des Mobilitätspaktes Walldorf/Wiesloch hatten Bürgerinnen und Bürger sowie Pendlerinnen und Pendler vom 01. bis 31. Juli 2019 die Möglichkeit, über eine interaktive Karte im Internet eigene Ideen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Wirtschaftsraum einzureichen und zusätzlich an einer Mobilitätsumfrage teilzunehmen. Die Umfrageergebnisse werden nun von den Projektbeteiligten ausgewertet. Mittels der Daten können … [Weiterlesen...]
Der Kommunale Vollzugsdienst stellt mutmaßliche Täter
Reizgasattacke in Ludwigshafen
Ludwigshafen, 22. Mai (red/pm) Der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) hat am frühen Samstagmorgen, 19. Mai 2018, zwei Personen gestellt, die mutmaßlich einen Mann am Berliner Platz mit Reizgas attackiert hatten. … [Weiterlesen...]
Kommunaler Vollzugsdienst in Ludwigshafen legt Bilanz für 2017 vor
Einsatzzahlen des KVD erneut gestiegen
Ludwigshafen, 05. März 2018. (red/pm)Der Kommunale Vollzugsdienst in Ludwigshafen legt die Jahresbilanz für 2017 vor. Laut dieser sind sie Einsatzzahlen des KVD mit mehr als 11.000 Einsätzen erneut gestiegen. Die Mehrzahl der Einsätze und Streifengänge entfällt dabei auf den Innenstadtbereich. Im vergangenen Jahr wurden dabei besonders viele Verstöße gegen die Gefahrenabwehrverordnungen gefunden. … [Weiterlesen...]
Mehr Lohn und flexiblere Arbeit gefordert - Verkehrsbehinderungen durch Demo-Züge
Zentraler Warnstreik der IG Metall in Mannheim
Mannheim/Rhein-Neckar, 24. Januar 2018. (red/pro) Nach Veranstalterangaben sollen heute 4.000 Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie auf dem Marktplatz Mannheim demonstriert haben. Nach unserer Schätzung waren es gut 2.000. Mehrere Demo-Züge zum Kundgebungsort sorgten für erhebliche Verkehrsbehinderungen. Die Gewerkschaft IG Metall fordert 6 Prozent mehr Lohn für die bundesweit rund 3,9 Millionen Beschäftigten, die Arbeitgeber bieten 2 Prozent. In Böblingen begann am Mittag die vierte … [Weiterlesen...]
Auf das Informationsfreiheits-Gesetz kann man sich hierbei nicht berufen
Kein Anspruch Dritter auf Übermittlung von Kopien aus Unterlagen des Generalbundesanwalts
Mannheim, 06. Juni 2017. (red/pm) Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Baden-Würtemberg haben Dritte kein Anrecht auf Informationen des Generalbundesanwaltes. … [Weiterlesen...]
Wildschwein-Rotte irrte durch die Weinheimer Innenstadt
Wildschweine auf der Flucht
Weinheim, 09. Februar 2017. (red/pro) Eher ungewöhnliche "Touristen" verirrten sich am Dienstag in die Weinheimer Innenstadt - eine 9-köpfige Wildschweinrotte war am Nachmittag für rund eine Stunde in der Stadt unterwegs. Ein Tier brach sich dabei einen Vorderlauf und wurde durch einen Jäger vor Ort erlegt. Der Rest der Rotte verschwand spurlos. Der Grund für das Auftauchen der scheuen Tiere ist unbekannt - vermutlich waren sie auf der Flucht. In Norddeutschland sind Wildschweine längst … [Weiterlesen...]
Der Experte Dr. Mafred Redelfs beurteilt den Gesetzesentwurf zum Informationsfreiheitsgesetz für Baden-Württemberg
“Teilweise grenzt das an Realsatire”
Stuttgart, 30. Juli 2015. (red/ms) Baden-Württemberg gehört deutschlandweit zu den Schlusslichtern, was Informationsfreiheit und Transparenz bei öffentlichen Behörden angeht - daran wird sich vorerst auch nichts ändern. Zumindest ist Dr. Manfred Redelfs, Experte für Informationsfreiheit beim Journalistenverband Netzwerk Recherche, davon überzeugt. Aktuell hat das grün-rote Kabinett einen Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz vorgelegt und verkauft das als "großen Fortschritt". Laut Dr. … [Weiterlesen...]
Alexander Salomon (Grüne) verspricht: Baden-Württemberg bekommt ein modernes Informationsfreiheitsgesetz
“Wir wollen einen hohen Maßstab setzen”
Rhein-Neckar, 09. März 2015. (red/ms) Die grün-rote Landesregierung hat im Koalitionsvertrag ein mordernes Informationsfreiheitsgesetz (IFG) für Baden-Württemberg versprochen. Bislang sind allerdings nur Eckpunkte beschlossen worden, die von verschiedenen Experten heftig kritisiert werden. Alexander Salomon, Sprecher für Medien und Netzpolitik der Grünen-Fraktion, verteidigt im Interview die bisherigen Vorgänge und verspricht: Es wird noch in dieser Legislatur ein IFG verabschiedet, "das … [Weiterlesen...]
Der Jurist Prof. Dr. Friedrich Schoch be- und verurteilt die Eckpunkte zum Informationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg
“Eine Provokation gegenüber Fachleuten”
Mannheim, 28. Januar 2015. (red/ms) Das Eckpunktepapier zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in Baden-Württemberg unterliegt heftiger Kritik. Statt für die "weitestmögliche Transparenz" zu sorgen, die im Koalitionsvertrag versprochen worden ist, sieht es eher danach aus, als würde das deutschlandweit rückständigste Gesetz auf den Weg gebracht werden. Der Freiburger Jurist Prof. Dr. Friedrich Schoch befasst sich bereits seit Jahrzehnten mit Verwaltungsrecht und Informationsfreiheit. Im Interview … [Weiterlesen...]