Rhein-Neckar/Heidelberg/Karlsruhe, 05. November 2018. (red/pro) Die Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) hat sich selbst einen GAU verschafft - einen größtmöglich anzunehmenden Unfall. Verantwortlich sind Chefredakteur Dr. Klaus Welzel und die Verlagsleitung, vertreten durch die Geschäftsführer Joachim Knorr und Inge Hoeltzcke. Die Zeitung verliert eine "Äußerungssache" vor dem Landgericht Heidelberg und dem Oberlandesgericht Karlsruhe. Fatal ist, dass die Zeitung (wie alle anderen großen Medien auch) … [Weiterlesen...]
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Nach Tötungsdelikt in Kandel
Meinungsfreiheit umschließt auch Rassismus – Meinungsverantwortung aber nicht
Kandel/Landau/Rhein-Neckar, 27. Dezember 2017. (red/pro) Jede Straftat, bei der ein Mensch ums Leben kommt, ist schrecklich. Für das Opfer, die Angehörigen, die Freunde und alle, die mitfühlen. Jeder hat das gute und grundgesetzlich garantierte Recht, sich eine Meinung über solche Taten zu bilden. Um sich eine Meinung zu bilden, braucht es nicht mal Bildung. Selbst die dümmste Meinung darf geäußert werden. Das Recht auf Meinung darf aber keine anderen Rechte verletzten. Darüber sollten sehr … [Weiterlesen...]
Oberlandesgericht Karlsruhe hebt Landgerichtsurteil auf - Klägerin Mannheimer Morgen muss alle Kosten tragen - Vergleich vor Landgericht Mannheim erzielt
Die Meinungsfreiheit hat gewonnen
Mannheim/Rhein-Neckar/Karlsruhe, 13. Juli 2017. (red) Der Großverlag Mannheimer Morgen (Dr. Haas-Gruppe) ist mit einer Klage gegen den freien Journalisten Hardy Prothmann in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe gescheitert. Der 6. Zivilsenat hob das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Mannheim (Pressekammer) zugunsten der Klägerin Mannheimer Morgen auf und entschied, dass die Klägerin die Gesamtkosten des Verfahrens zu tragen hat. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Die … [Weiterlesen...]
Böhmermann sei Dank
Meinungsfreiheit: “Behinderter Lehrer ever” soll eine Beleidigung sein?
Rhein-Neckar, 28, Mai 2016. (red/hs/SATIRE) Gehts noch? Was ist den Deutschen eigentlich noch alles zu eng? Hier herrscht Meinungsfreiheit. Grundgesetzlich geschützt. Behinderte Lehrer wird man ja wohl noch behinderte Lehrer nennen können? Oder darf man das auch schon nicht mehr sagen, weil der Bosporus schon längst überschritten ist? Unser Sonderbeauftrager für GONZO-Journalismus zeigt "klare Kante". … [Weiterlesen...]
Montagsgedanken: Schutzschilde gegen Shitstorms
Meinungsfreiheit und Zensur – passt das zusammen?
Rhein-Neckar, 24. November 2014. (red) Die Süddeutsche Zeitung hat ihre Online-Kommentare eingeschränkt. Bei Zeit.de oder Spiegel.de können nur registrierte Benutzer kommentieren. Tagesschau.de prüft ebenfalls eine "Neuausrichtung" der Kommentarmöglichkeiten. Warum? Alle Redaktionen haben sogenannte "Shitstorms" erlebt - teils wutentbrannte Kommentare von Nutzern, die bis hin zum Aufruf zur Gewalt gehen. So wichtig Meinungsfreiheit ist - so wichtig ist auch Zensur. Allerdings nur bei klaren … [Weiterlesen...]
Stellungnahme des Senders
SWR verteidigt NPD-Argumente als “von der Meinungsfreiheit gedeckt”
Mannheim/Stuttgart, 16. September 2014. (red) Überraschende Reaktion. Statt sich vom "NPD-Sprech" durch zugeschaltete Gäste in der Sendung "Zur Sache - Baden-Württemberg" eindeutig zu distanzieren, verteidigt der SWR die aus rechtsradikalen Kreisen wie der NPD bekannten "Argumentationslinien". Man bemühe sich "ein Meinungsspektrum" abzubilden. Der Bildungs- und Informationsauftrag des Senders erreicht damit eine bislang ungeahnte Dimension: NPD-Argumente sind nach Auffassung des SWR … [Weiterlesen...]
Leistungsschutzrecht: “Konjunkturprogramm für Rechtsanwälte”
Bedrohen die Presseverlage die Meinungsfreiheit?
Komplizierte Materie, von vielen noch nicht "wahrgenommen" - aber möglicherweise ein Gesetz, das enorme Schäden verursachen wird. Mannheim, 16. Juni 2012. (red) Die Lobbyisten der Presseverlagshäuser haben ein Etappenziel erreicht. Am 13. Juni 2012 wurde ein “Referentenentwurf” für ein neues Leistungsschutzrecht vorgelegt, das katastrophale Folgen haben könnte – absurderweise auch für die Verlagshäuser selbst. Kritiker befürchten Abmahnwellen und gravierende Beschränkungen der Meinungs- … [Weiterlesen...]
Dokumentation: Streit um Twitter & co – oder die Angst vor der Transparenz und Meinungsfreiheit
Guten Tag! Heddesheim/Rhein-Neckar, 25. Februar 2011. Der Heddesheimer Bürgermeister Michael Kessler, die CDU, die SPD und die FDP haben ein Problem mit dem "Verhalten" des partei- und fraktionsfreien Gemeinderats Hardy Prothmann. Der Vorwurf: Durch "Twittern" missachte GR Prothmann den Rat. Der Streit um Twitter & co ist nicht auf Heddesheim begrenzt. In Heddesheim wurde der partei- und fraktionsfreie Gemeinderat Hardy Prothmann in der Gemeinderatssitzung vom 24. Februar 2011 per … [Weiterlesen...]
Dokumentation: Wie Facebook Inhalte völlig faschistoid unterdrückt
Facebook – was läuft bei Euch faschistoid schief?
Rhein-Neckar/Ahrtal, 30. Juli 2022. (red/pro) Seit Monaten wird RNB-Redaktionsleiter immer wieder bei Facebook eingeschränkt, weil er angeblich gegen "Gemeinschaftsstandards" verstoßen haben soll. Das ist eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit. Facebook schränkt journalistische Seiten aus völlig nicht nachvollziehbaren Gründen ein. Es reichen offenbar "Massenmeldungen". Ist das eine neue Form von Faschismus? Wer in der Politik kümmert sich um dieses Phänomen? … [Weiterlesen...]
Round-Table Deutschland – ein Quatsch-Comedy-Club?
Ahrtal/Koblenz/Rhein-Neckar, 17. Juni 2022. (red/pro) Wir dokumentieren unsere Anfrage an den Round Table-Deutschland. Eine Organisation "junger Männer", die sich verabredet haben, "Gutes" für die "Gemeinschaft" zu bewirken. Doch offenbar ist dort noch nicht durchdiskutiert, was "gut" und "Gemeinschaft" bedeutet. Die Antworten auf unsere Anfrage sind erschütternd. … [Weiterlesen...]
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